Neues aus dem Kreistag
UN-Behindertenrechtskonvention
Nun ist das Thema auch in den Bundestag eingesickert. In einer Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE fragt diese nach, wann und wie die UN-Behindertenrechtskonvention überarbeitet wird und ob die Verbände für Menschen mit Behinderung sowie die sogenannte „Schattenübersetzung“ des Netzwerks Artikel 3 dabei zu Rate gezogen werden. Wie wir wissen und immer wieder angemerkt wurde, sind dort einige sprachliche Fehlleistungen enthalten (anstatt korrekterweise „inklusiv“ heißt es z.B. „integrativ“), die unser Nachbarland Österreich schon 2016 in einem Gesetz korrigiert hat! Auf die Antwort der Regierung bin ich sehr gespannt!
DIE LINKE & DIE LINKE & DIE LINKE &
Aus dem Sozialausschuss vom 24.07.2023
Vorstellung der Ergebnisse zur Fortschreibung des Planungshandbuches im Bereich Inklusion |
Seit 2006 existiert die UN Behindertenrechtskonvention. 2009 wurde diese auch von Deutschland unterzeichnet. 2010 hat die Uni Siegen einen guten und sehr umfangreichen Katalog mit Analysen, Einschätzungen und Empfehlungen erstellt. Dass Barrieren für viele Menschen, vor allem für Menschen mit Behinderung, mit Lernschwierigkeiten, etc. Ausgrenzung bedeuten und den Einstieg in die Gesellschaft und Teilhabe erschweren, dürfte keine Überraschung sein. Welche Erfolge sind in all den Jahren zu verzeichnen? Ich glaube die Erfolgsbilanz ist überschaubar. Stehen die Menschen mit ihrem individuellen Bedarf im Mittelpunkt? Nun wurde durch das SAGS Institut http://www.sags-consult.eu/Unsere_Leistungen/Leistungen ein Update des Aktionsplanes erstellt.
Während im Bezirk Oberbayern die Schwerbehindertenquote bei ca. 7,4% beträgt, liegt diese im Landkreis bei ca. 8,2%. Spitzenreiter im Landkreis ist Peiting mit 12,9% und am wenigsten sind in Habach mit 3,9% aufzufinden. Auf meine Nachfrage ob die höhere Quote an den Oberlandwerkstätten und die Herzogsägmühle zurückzuführen ist, gab es die Antwort, dass dies nicht erforscht wurde aber die Vermutung liegt nahe.
Neben Experten-Workshops (Wohnen, Unterstützung im Alltag und Mobilität; Beratung, Öffentlichkeitsarbeit, Information und Austausch; Gesellschaftliche und soziale Teilhabe; Bildung und Erziehung; Arbeit und Beschäftigung, wurden unter anderem auch die Befindlichkeiten und Bedürfnisse der Menschen mit Behinderung im Landkreis abgefragt. Von 1200 angeschriebenen (ca. 10%) kamen 534 Rückmeldungen (29,5%). Die Schwerpunkte waren „barrierefreies wohnen“, „barrierefreie Mobilität“, barrierefreie WCs, barrierefreie Veranstaltungen, Sensibilisierung, Arbeitskräftemangel, und „Barrierefreiheit“ allgemein. Laut Bürgermeister Zellner (CSU Peißenberg) eine wünschenswerte, aber nicht zu finanzierende Liste. Katrin Neumayr (AFD) forderte das hier gefiltert werden muss. Was ist machbar und was kann man auf andere abschieben. Nach deutlichem Veto ruderte sie zurück und fühlte sich falsch verstanden. Die UN-Behindertenrechtskonvention ist ein Menschenrecht und darf von niemand falsch verstanden werden.
Aktuelle Entwicklungen hinsichtlich der Förderung der Betreuungsvereine |
Hier betonte Dr. Nora Schmidt wie wichtig die Arbeit der Betreuungsvereine ist und dass wir erfreulicherweise drei Betreuungsvereine im Landkreis haben.
https://www.stmas.bayern.de/betreuungsvereine/
Aktuelle Information des Sozialamts
Bedingt durch Geflüchtete aus der Ukraine, die Umstellung von Hartz IV auf Bürgergeld gibt es mehr Menschen zu verwalten (Grundsicherung, Bildung + Teilhabe, Wohngeld, Unterkunft, etc. Das Thema Heizkostenzuschüsse hat nicht so dramatisch eingeschlagen wie zuerst erwartet. Wo und wie das Thema Kindergrundsicherung zu handeln ist, ist noch ungewiss.
Vorstellung des Jahresberichts 2022 des Pflegestützpunktes
Seit 1.4.2022 existiert im Landkreis ein Pflegestützpunkt mit 2,26 Stellen, mit Beratungen in Schongau, Weilheim und Penzberg. In dieser Zeit gab es 640 Kontakte mit den Schwerpunkten Pflege, Pflegegrad, psychosoziale Entlastungsgespräche, Krisenintervention, Kontakt zu Hausärzten, Hospitationen im Hospiz, beim Sozialpsychiatrischen Dienst, sowie Präsenz auf der Oberlandausstellung und sonstigen Veranstaltungen.
Pflegestützpunkte gibt es auch in den Nachbarlandkreisen GAP, LL, STA. Im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen gibt es noch keinen Pflegestützpunkt. Mit 1000 stationären Pflegeplätzen ist schon einiges geschafft, aber da 100 Menschen auf der Warteliste stehen, ist dies nicht ausreichend.
Die Behindertenbeauftragte Katharina Droms berichtete über die Host Town Tage und Special Olympics Games mit ein paar Bilder und einem kurzen Videos. Eine tolle und gelungene Aktion. Ob man nach Berlin fliegen muss ist in meinen Augen fraglich.
Leider wird uns Pfarrer Jost Herrmann verlassen und wird nach Kaufbeuren (kreisfreie Stadt im benachbarten Landkreis) wechseln. Jost Herrmann war bei vielen Themen ein Treiber und Unterstützer für eine sozialere, gerechtere, ökologischere, inklusivere Zukunft.
https://www.sonntagsblatt.de/artikel/kirche/asylkoordinator-jost-hermann-gefluechtete-verantwortung
"Die finanziellen Leistungen müssen für alle gleich sein."
Aktuell bekommt man den Eindruck, dass ein Menschenrecht, nämlich das Recht auf Asyl immer mehr ausgehebelt wird.
DIE LINKE & DIE LINKE & DIE LINKE &
Aus dem Kreistag vom 28.07.2023
Selten werden Mitglieder des Kreistages von so viel Publikum empfangen und begrüßt. Aber das Thema Gesundheitsversorgung im Landkreis kann Massen bewegen. Vor allem wenn Entscheidungen der Geschäftsführung, des Aufsichtsrates und des Kreistages für viele nicht nachvollziehbar sind.
Elke Zehetner wollte die Tagesordnungspunkte fünf und sechs gleich zum Beginn der Sitzung behandeln da mit einer großen Anzahl von Besucherinnen und Besuchern zu rechnen sei. Finanzen des Kreises (Top 5), Schreiben der Regierung von OBB und Resolutionen aus den Gemeinden und Thema (Zukunftskonzept) (TOP 6). Mit knapper Mehrheit wurde der Antrag zur Geschäftsordnung von Elke Zehetner (SPD) abgelehnt.
Zu Beginn der Sitzung gab es ein paar Geschenke für runde Geburtstage die Michael Asam, Alfred Honisch und Michael Marksteiner kürzlich feiern durften.
2. Radom Raisting GmbH
Hier stellte der Geschäftsführer die aktuelle Situation der Radom Raisting GmbH vor. Mittels Photovoltaik und Wärmepumpe soll der Energieverbrauch und die Emissionen deutlich gesenkt werden.
3. Änderungen im Jugendhilfeausschuss
Patricia von Taufkirchen wird künftig als Stellvertreterin von Stefan Helm (Mitglieder aus dem Bereich der Kirchen und sonstigen Religionsgemeinschaften des öffentlichen Rechts) sein.
4. Fortschreibung des Planungshandbuches im Bereich der Inklusion
Katharina Droms (Behindertenbeauftragte) stellte einen Kurzbericht vom Sozialausschuss vor (siehe oben). Während es im Sozialausschuss noch Diskussionen gab, gab es hier eine einstimmige Zustimmung.
5. Kreishaushalt
5.1. Rechtsaufsichtliche Genehmigung der Regierung von Oberbayern
„Wir bitten, dieses Schreiben in öffentlicher Sitzung des Kreistags zu verlesen.“ So die Aufforderung von Paul Auer (Leitender Regierungsdirektor der Regierung von Oberbayern!)
Die Pro-Kopf-Verschuldung im Landesdurchschnitt liegt bei ca. 168 Euro je Einwohner. In unserem Landkreis sind es 763 Euro pro Einwohner, also mehr als das Vierfache. In den letzten zehn Jahren sind mehr als 133 Millionen Euro in die Krankenhaus GmbH geflossen. Hier fordert die Regierung von Oberbayern eine drastische Deckelung der Zuschüsse, sowie die Wahrnehmung seiner Beteiligungskontrolle. Hat es das Aktionsbündnis schon vor zehn Jahren gegeben oder wie könnte man das Aktionsbündnis für dieses hohe Defizit verantwortlich machen, könnte evtl. eine Frage lauten? Nichts desto trotz träumen manche immer noch vom Neubau eines Zentralkrankenhauses auf der grünen Wiese, was sowohl aus finanzieller, als auch aus ökologischer Sicht mehr als fragwürdig ist. Sollte das mit dem Neubau nicht funktionieren, dann sollte doch mindestens das bestehende Weilheimer Krankenhaus mit mehr als 100 Millionen Euro aufgehübscht werden, so einige Gedankenspiele. Agnes Edenhofer (ÖDP) stellte die Frage ob dieses Schreiben wirklich seit zehn Jahren ans Landratsamt ging. Kerstin Engel (Grüne) zeigt sich erschüttert, dass ein Schreiben von solch einer Bedeutung seit 10 Jahren nicht im RäteInformationsSystem eingestellt wird. Von Michael Deibler (CSU) der Kommentar „Ich bin entsetzt über die Naivität mancher Kollegen im Kreistag.
5.2. Haushaltskonsolidierungskommision
Hier stellte Wolfgang Taffertshofer (BfL) die Arbeit der Haushaltskonsolidierungskommision vor. Über Sitzungen, 68 Einzelvorschläge, die Schwierigkeit der Herausforderungen wie z.B. Schule, ÖPNV, … etc. gerecht zu werden. Brauchen wir eine Haushaltssperre? Brauchen wir eine Erhöhung der Kreisumlage auf 56%, etc. Hier legte Frank Zellner sein Veto ein, da eine höhere Kreisumlage nicht verkraftbar wäre.
5.3. Haushaltssperre für den Haushalt 2023
Da es verschiedene Pflichtaufgaben des Landkreises gibt, ist eine Rasenmähermethode alles um einen bestimmten Prozentsatz zu kürzen nicht möglich. Aber z.B. Anschaffungen wie Schreibtische, Computer etc. werden davon betroffen werden. Eine Haushaltssperre von 30 % bewirkt eine Einsparung von ca. 1,754 Mio. Euro. Somit wurde eine Haushaltssperre von 30% für nicht gesetzlich und vertraglich gebundene Ausgabensätze der Beschaffungen. Eine Kürzung der freiwilligen Leistung wird zumindest für 2023 nicht vorgenommen.
5.4 Antrag zur Auflösung des Finanzausschusses
Manuel Neulinger (Grüne), selbst im Finanzausschuss stellte den Antrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt aufzulösen. Manuel Neulinger hält den Finanzausschuss für überflüssig und außerdem könne man so ca. 1500 Euro im Jahr sparen. Diesem Ansinnen konnten auch etliche seiner Fraktionskollegen nicht folgen. Der Antrag fand nur 14 Stimmen und wurde somit abgelehnt.
6. Vorstellung des Zukunftskonzeptes der Krankenhaus GmbH
Täuscht der Eindruck, oder werden es immer mehr Köchinnen und Köche die sich am Essenstopf der Krankenhaus GmbH bedienen? Bekam der Geschäftsführer Lippmann erst Verstärkung von Claus Rauschmeier, dann eine Dame für die Kommunikation & Marketing, dem nicht genug braucht es Herrn Fischer als Mediator. Aber auch externe Einflüsterer wie Prof. Dr. Röder und die Firma Clinotel sind im Spiel. Die Kosten werden sicherlich höher, aber werden Kommunikation, Ideen und Entscheidungsfindung besser?
Herr Lippmann, Herr Rauschmeier und Herr Beck von der Firma Clinotel stellten das Zukunftskonzept der Krankenhaus GmbH vor welches am Montag zuvor mit dem Aufsichtsrat beschlossen wurde.
Von den fünf Konzepten wurde aber nur das vom Aufsichtsrat beschlossene fünfte Konzept näher vorgestellt.
Falk Sluyterman van Langweyde (SPD) eröffnete die Fragerunde. Ist ein Konzept trotz des Bürgerentscheides zum jetzigen Zeitpunkt möglich? (laut Regierung von OBB ja) Ist ein Tausch des Konzeptes zwischen WM und SOG denkbar? (würde angeblich wegen des Personals keinen Sinn machen) Wie sind die Zeiten der Notaufnahme? (8 – 20/22Uhr).
Susann Enders (FW) machte sich Gedanken um der Geburtenstation und der Hebammensituation. (Soll in der Septembersitzung eingeladen werden) Ausserdem hätte sie gerne eine Variante 5 ohne Baumaßnahmen geprüft.
Kerstin Engel (Grüne) Wir haben keine Zeit. Wir müssen jetzt handeln. Sind die 20 bzw. 25 Mio. Euro Umbaukosten schon abzüglich der Förderung? (ja) Würde ein Tausch des Konzeptes nicht doch Sinn machen, da Weilheim laut Gutachten nur begrenzt zukunftsfähig ist?
Bettina Buresch (Grüne) Struktur des MVZ? (MVZ ist in der Krankenhaus GmbH angesiedelt). Schongau kann Hubschrauberlandeplatz bieten, Weilheim nur bedingt. In den 20 bzw. 25 Mio. Euro ist keine energetische Sanierung enthalten.
Hans Mummert (SPD) Die Stimmung ist vergiftet. Es ist ein Erfolg des Aktionsbündnisses, dass eine Schließung des Schongauer Krankenhauses verhindert wurde. Wir müssen Landkreisübergreifend denken und planen!
Markus Kunzendorf (ÖDP) wollte den Antrag der ÖDP >Anwendung – Unternehmensstabilisierungs- und Restrukturierungsgesetz (StaRUG)< behandelt wissen.
Peter Maier (DIE LINKE)
Laut Krankenhausreform sagen uns die Länder welche Kliniken die Vorgaben erfüllen! Was sagt Herr Holetschek? Welche Kliniken erfüllen diese Vorgaben?
Vor 50 Jahren gab es eine Landkreisreform und zwei Landkreise wurden EINS.
Eine Liebesheirat sei es nie gewesen, so hieß es! Jetzt gab es einen Bürgerentscheid, vielleicht steht der nächste Bürgerentscheid schon vor der Tür, viele Resolutionen, leere Kassen, hohe Verschuldung und … trotzdem gibt es Menschen die immer noch von einem Zentralkrankenhaus auf der GRÜNEN WIESE träumen, was sowohl aus finanzieller, als auch aus ökologischer Sicht sehr fragwürdig ist.
Vor kurzem habe ich einen Vergleich gehört: Die Weilheimer sind wie ein Vampir und saugen die Schongauer aus bis zum letzten Tropfen und reißen alles an sich!
Ich kann mir kaum schwer vorstellen, dass dieses Konzept große Akzeptanz findet! Deshalb sind die Worte von Hans Mummert ganz wichtig. Es muss mehr miteinander als übereinander kommuniziert werden! (Worte die nicht allen gefallen haben und durch Zwischenrufe aus dem schwarzen Block unterbrochen wurden)
Markus Bader (SPD) erwähnte noch die Briefe des Aktionsbündnisses und dass eine Einbeziehung und Prozessbegleitung von Vorteil ist.
Allgemeines:
Markus Bader (SPD) erklärte, dass er mit der Bundes- und Landespolitik der SPD nicht mehr einverstanden sei und deshalb aus der SPD ausgetreten ist und dies auch Auswirkungen auf die Besetzung der Ausschüsse habe. Mit seiner Fraktion habe er keine Probleme. Wenn er mit seiner Fraktion keine Probleme hat, dann könnte es so bleiben wie es ist. Auch ein Hans Schütz (der leider seit einem Jahr nicht mehr in unseren Reihen ist) war kein Mitglied der Grünen und war ein sehr guter Vertreter in etlichen Ausschüssen.
Hier wird die SPD in sich gehen und klären was es für Möglichkeiten gibt und nach internen oder externen Lösungen suchen.
Am 22.9.2023 wird es wieder eine SONDERSITZUNG des Kreistages in Hohenpeißenberg geben. Nach aktuellem Stand werde ich aus terminlichen Gründen nicht teilnehmen können. >> Anhang <<<
DIE LINKE & DIE LINKE & DIE LINKE &
LINKES Sommerfest
Am Samstag, 5.8. nahmen ca. 30 Personen die Gelegenheit wahr und kamen mit Kandidatinnen und Kandidaten für die Bezirkstags- und Landtagswahl im Restaurant Dürnbecker ins Gespräch. Martin Neuner (Weilheim-Schongau) war leider in Urlaub, aber mit Elisabeth Osiander (Miesbach), Sebastian Englich (Bad Tölz-Wolfratshausen), Simone Ketterl (Landsberg-Lech, FFB), Sabine Rechmann (Rosenheim-Ost) und Adelheid Rupp (München-Mitte) waren etliche Kandidatinnen und Kandidaten vor Ort. Das Duo „Gredi und Konrad“ sorgte mit Ohrwürmern und Oldies für die musikalische Unterhaltung.
DIE LINKE & DIE LINKE & DIE LINKE &
Was bringt die Krankenhausreform für Bayern?
Was bringt die Krankenhausreform für den Landkreis Weilheim-Schongau?
Hierüber konnten sich am 19.7. bei >jetzt red i< eine begrenzte Anzahl an Bürgerinnen und Bürger beteiligen. Mit etwas Glück und der Unterstützung von ganz lieben Kolleginnen ist es gelungen an dieser Veranstaltung teilzunehmen. An der Fernsehsendung gibt es einiges auszusetzen, aber im Anschluss gab es noch interessante und informative Gespräche.
DIE LINKE & DIE LINKE & DIE LINKE &
Holzhackschnitzel – Wertvolle Ressource
Potentiale und Grenzen in der Nutzung zur Fernwärmeversorgung
Wurde jahrelang eine Energiewende verpennt oder verhindert, wird jetzt nach Alternativen gesucht. Die einen glauben dass schmutziges LNG-Gas aus fragwürdigen Staaten und kritischen LNG-Terminals eine Lösung ist. Für andere sind bzw. wären Kohlekraftwerke oder Atomkraftwerke die Lösung. Windräder wurden in Bayern dieses Jahr meines Wissens bisher nur FÜNF in Betrieb genommen. Was aber deutlich erkennbar ist, ist der Run auf Fernwärme. Fast jede Kommune ist gerade dabei ein Fernwärmenetz zu erstellen. Geothermie fällt bei diesem Thema eher selten, aber Holzhackschnitzel scheint es regional in unerschöpflichem Ausmaß zu geben. Darf man sich von einem Energieträger abhängig machen, dessen Verfügbarkeit in Zukunft nicht gesichert ist? Hierzu haben sich einige Menschen Gedanken gemacht und ein sehr interessantes und lesenswertes Positionspapier erstellt. Dafür ganz herzlichen Dank.
https://www.gruenguertel-weilheim.de/informationen/holzhackschnitzel-potentiale-und-grenzen/